Sitzung
SG RAT/002/2023
Mandant
Samtgemeinde Gartow
Gremium
Rat der Samtgemeinde Gartow
Raum
Meetschow, Gasthaus Herter, Meetschow
Datum
25.08.2023
Zeit
19:00-20:37 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
 
Ö 3
Erste Einwohnerfragestunde (bei Bedarf) zum Bericht des Samtgemeindebürgermeisters, zu den Beschlüssen des Samtgemeindeausschusses und zu den Tagesordnungspunkten
 
Ö 4
Strategiepapier zur ökologischen und nachhaltigen Nutzung des Standortes Gorleben
 
Ö 5
Erwartungen an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz sowie an die Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
 SG/BV/022/2023
Ö 6
Festlegung des Rahmens für eine Zusammenarbeit mit einem privaten Investor
 SG/BV/021/2023
Ö 7
Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung: Ergänzung Nachteilsausgleich
 SG/BV/009/2023
Ö 8
Änderung der Richtlinien über die Abgrenzung der Zuständigkeiten zwischen dem Rat und dem/der Samtgemeindebürgermeister/in vom 13.12.2016 (Antrag Gruppe GRÜNE/SPD/UWG)
 
Ö 9
Umbesetzung des Ausschusses für Schule, Soziales, Jugend, Kultur und Senioren
 SG/BV/018/2023
Ö 10
Jahresabschluss 2022 der Samtgemeinde Gartow
 
Ö 10.1
Beschluss zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2022
 
Ö 10.2
Beschluss über die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022
 
Ö 10.3
Beschluss über die Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters
 
Ö 10.4
Beschluss über den Umgang mit dem Jahresüberschuss 2022
 
Ö 11
Mitteilungen, Anträge und Anfragen
 
Ö 12
Zweite Einwohnerfragestunde (bei Bedarf) zu den Tagesordnungspunkten und anderen Angelegenheiten